13.06.2016 - 8 Abschluss von Konzessionsverträgen Gas, Strom, ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 13.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Torsten Kopper
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Änderung des § 7 Absatz 1 der Entwürfe der Konzessionsverträge für Gas und Strom zwischen der Stadtwerke Tornesch GmbH und der Stadt Tornesch wird in der Weise zugestimmt, dass der Satz „Die Stadt hat jedoch das Recht, zum Ablauf einer Laufzeit von 10 Jahren sowie zum Ablauf einer Laufzeit von 15 Jahren unter Einhaltung einer Frist von mindestens 24 Monaten zum Monatsende zu kündigen.“ ersatzlos gestrichen wird.
Abstimmungsergebnis: | ||
9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Herr Krügel erläutert in seinem Sachvortrag die vorgenommenen Anpassungen.
Frau Fischer-Neumann weist daraufhin, dass Diskussionen im nichtöffentlichen Teil unter TOP 13.1 möglich sind.
