21.11.2022 - 11 Antrag der CDU-Fraktion: Verbesserung der Situa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Mo., 21.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der CDU
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Katja Koch
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss 1:
Die Verwaltung wird gebeten, Möglichkeiten zu finden, wie die Sandkiste zumindest in Teilen verschattet werden kann. Der oder die Vorschläge sollen dem Ausschuss zur Entscheidung in der Februarsitzung vorgestellt werden. Ein Betrag in Höhe von 5.000,-- Euro -mit Sperrvermerk- ist dafür im Haushalt 2023 bereits einzuplanen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
8 |
1 |
0 |
Beschluss 2:
Die Verwaltung wird gebeten, den durch Bretter geschützten Zugang durch ein Tor besser abzusichern. Das Tor soll in der Beschaffenheit sein, dass der Zugang weiterhin mit Bollerwagen, Kinderwagen, Kinderkarre oder Kinderfahrrädern möglich ist. Ein Betrag in Höhe von 2.000,-- Euro ist dafür im Haushalt bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
9 |
0 |
0 |
Beratungsverlauf:
Herr Schmitt erläutert kurz den Hintergrund des CDU-Antrages. Es erfolgt eine ausführliche Diskussion, ob eine Beschattung von öffentlichen Sandspielbereichen grundsätzlich befürwortet wird. Frau Werner schlägt vor, vorsorglich eine Mittelbereitstellung für die vorgeschlagene Maßnahme am KSP „Pastorendamm“ mit Sperrvermerk in die Haushaltsplanung aufzunehmen. Die Beschlussfassung über die Umsetzung der Maßnahme sollte gesondert zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Vorbereitend hierfür könnte zum Beispiel eine Prüfung der Notwendigkeit im Rahmen einer Spielplatzbegehung erfolgen. Abschließend sprechen sich die Ausschussmitglieder dafür aus, dass die Verwaltung Möglichkeiten einer Verschattung der Sandkiste auf dem KSP „Pastorendamm“ prüfen möge. Diese sollen möglichst in der Februarsitzung 2023 vorgestellt werden.
In Bezug auf die Optimierung der Sicherheit im Eingangsbereich des Spielplates besteht Einigkeit, dass umgehend der Sicherheitsaspekt zu überprüfen und zeitnah der Einbau eines zweckgerechten Tores umzusetzen ist.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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