10.12.2013 - 12 Erlass einer 10. Nachtragssatzung zur Satzung ü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 10.12.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Torsten Kopper
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Die der Vorlage anliegende 10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Tornesch (Beitrags- und Gebührensatzung) vom 08.12.1999 wird beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen.
2. Die Satzung tritt am 01. Januar 2014 in Kraft.
Beratungsverlauf:
RH Reetz berichtet, dass aufgrund der Vor- und Nachkalkulation die Schmutzwassergebühr steigen und die Niederschlagswassergebühr sinken müsse und bittet daher, der 10. Nachtragssatzung zuzustimmen. RH Rieck ergänzt, dass sich die Gebühr nach der tatsächlichen Ertragslage des Abwasserbetriebes richte, von daher können die Gebühren mal steigen, mal sinken.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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6,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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331,6 kB
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