27.02.2023 - 7 Aufstellung von Informationstafel mit Texten J....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mo., 27.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bildung und Kultur
- Bearbeiter:
- Britta Brüggemann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung beschließt, dass in der September-Sitzung 2023 ein Termin festgelegt werden soll, um das Thema Nationalsozialismus und dessen Auswirkungen auf Tornesch unter Einbeziehung der Öffentlichkeit zu diskutieren.
Die Stele für Frau Anna Jacobi mit dem Text von Frau Schlapkohl (JSSKB vom 05.09.2022, Vorlage VO/21/523) soll umgehend im öffentlichen Bereich am Pastorendamm 42 aufgestellt werden.
Beratungsverlauf:
Der Ausschussvorsitzende nimmt Bezug auf die vorliegende Beschlussvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt und begrüßt Herrn Dr. Harald Schmid von der Bürgerstiftung Schleswig-Holsteinische Gedenkstätten. Im Anschluss an die die persönliche Vorstellung durch Herrn Dr. Schmid erfolgt in Ergänzung einer kurzen Einleitung eine etwa 20-minütige Präsentation. Es wird deutlich, dass persönliche Ehrungen durch Straßenbenennungen nicht haltbar sind, wenn das Wirken dieser Person/en die heutigen Wertvorstellungen verletzt. Herr Schmid führt aus, dass einzelne Kommunen aus diesem Grund Kriterien festgelegt haben, ob eine Umbenennung angezeigt sei oder nicht. Eine Umbenennung sei angezeigt, wenn durch die Person/en nachweislich Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden oder Menschen zu Tode gekommen sind. Eine NSDAP-Mitgliedschaft allein stelle aber keinen ausreichenden Grund für eine Umbenennung dar. Vor dem Hintergrund, dass leider keine Unterlagen mehr vorliegen, die das Wirken von Joh. v.-Helms während des Nationalsozialimus belegen, gestaltet sich die Entscheidungsfindung, ob eine Umbenennung erfolgen sollte, schwierig. Herr Schmitt spricht sich für den Erhalt des Straßennamens „v.-Helms-Str.“ aus. Weiterhin empfiehlt Herr Schmitt, die beiden Stelen aufzustellen, wobei der Text für Herrn v. Hellms in geeigneter Form ergänzt werden sollte, um den dunkelsten Teil der deutschen Geschichte in Erinnerung zu halten. Im Vordergrund stehe eine ganzheitliche Betrachtung der Vergangenheit und ein zukunftsgerichtetes Gesamtkonzept. Herr Brede und Herr Janzen sprechen sich für eine weitere Beratung aus, in welche die Erkenntnisse aus der Präsentation von Dr. Schmid einbezogen werden sollen. Frau Wagner schließt sich den Wortbeiträgen von Herrn Brede und Herrn Janzen an. Auch Frau Werner ist „hin- und hergerissen“, ob eine Umbenennung erfolgen sollte und empfiehlt, die Entscheidung hierüber neu aufzugreifen. Im Anschluss an die intensive Diskussion über die schwierige Thematik und die ausführliche Aussprache über den Beschlussvorschlag der Verwaltung erfolgt auf Antrag von Herrn Schmitt eine 10-minütige Sitzungsunterbrechung.
Anschließend wird deutlich, dass der Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht mehrheitsfähig ist. Die Ausschussmitglieder kommen überein, dass noch ergänzender Beratungsbedarf in den Fraktionen bestehe. Auf Anraten von Dr. Harald Schmid soll zur Entscheidungsfindung eine Einbeziehung der Öffentlichkeit erfolgen. Aufgrund der bevorstehenden Kommunalwahlen im Mai 2023 wird dies voraussichtlich erst im 2. Halbjahr 2023 möglich sein.
Auf Antrag von Frau Werner erfolgt abschließend die Abstimmung über den geänderten Beschlussvorschlag.
Anlagen zur Vorlage
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