05.12.2016 - 8 Satzung über eine Veränderungssperre im Ortskern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Mo., 05.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der SPD
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Marion Grün
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratungsverlauf: Herr Mörker stellt den Antrag der SPD-Fraktion vor. Er reduziert den Antrag auf die BPläne 91 und 92.
Herr Böhmke erkundigt sich, ob eine Veränderungssperre bei nicht rechtskräftigen BPlänen überhaupt möglich ist. Herr Krügel erläutert den Sinn einer Veränderungssperre.
Herr Radon möchte wissen, ob dieser Beschluss noch Einfluss auf das Bauvorhaben Friedrichstraße 5 - 7 hat. Dies ist nicht der Fall, da bereits genehmigt.
Herr Rieck möchte wissen, ob Betroffene informiert werden. Eine persönliche Information erfolgt nicht, sondern nur die allgemeine Bekanntmachung.
Herr Radon möchte wissen, ob der Entwurf der SPD rechtssicher ist. Er soll vor der Ratsversammlung noch überarbeitet werden. Er fragt außerdem, ob das eine „Satzung ohne Zähne“ ist. Laut Herrn Krügel verhindert die Satzung nur Schadensersatzansprüche.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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348 kB
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563,8 kB
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