30.11.2016 - 11 Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 30.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Jörg-Andreas Rechter
- Beschluss:
- vertagt
Beratungsverlauf:
Von der Verwaltung wird eine aktualisierte Vorschlagsliste zur Konsolidierung des Ergebnishaushaltes 2017 vorgelegt. Im Ausschuss wird auf jede aufgeführte Einsparmöglichkeit eingegangen und Rückfragen von der Verwaltung beantwortet.
Zusätzlich wird zu den Beratungen vom Bgm. Roland Krügel den Ausschussmitgliedern ein Wirtschaftswegekonzept des Ingenieurbüros Lenk+Rauchfuß GmbH zur Instandsetzung von Wirtschaftswegen vorgelegt. Dieses soll nochmals im Bauausschuss beraten werden.
Vom Ausschuss kam die Anregung, die Maßnahme „Friedlandstraße“ zu schieben. Auf Grund des schlechten Zustandes und der Bedeutung der Schmutz- und Regenwasser-leitungen sei dieses nicht möglich.
Die CDU teilt im Ausschuss mit, dass sie gegen die Streichung des Kita-Talers ist.
Die Gesamtmaßnahmen der Straßenbeleuchtung ausgeschrieben und die Umsetzung auf die Jahre 2017-2019 verteilt werden sollen.
Bei einigen Einsparmöglichkeiten herrscht im Ausschuss konsens. In den Fraktionen wird die Liste der Einsparmöglichkeiten nochmals durchgegangen.
Von Seiten der SPD wird mitgeteilt, dass man in der heutigen Sitzung nicht über den vorgelegten Haushalt inkl. der Vorschlagsliste abstimmen wird.
Anlagen zur Vorlage
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