05.11.2008 - 8 Haushalt 2009
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 05.11.2008
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/08/525 Haushalt 2009
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bau- und Umweltamt
- Bearbeiter:
- Rainer Lutz
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss:
Der Umweltausschuss beschließt den Haushalt für das Jahr 2009 in der dargestellten Weise, mit folgenden Änderungen, als Empfehlung an den Finanzausschuss:
Verwaltungshaushalt
115.651
Öffentlichkeitsarbeit
Der Ansatz soll auf 2.000 Euro erhöht werden
580.542
Kosten für die Inanspruchnahme des Bauhofes
Die Haushaltsstelle wird nicht mehr benötigt
591.510
Unterhaltung der Wanderwege
Die Haushaltsstelle wird ebenso nicht mehr benötigt
Vermögenshaushalt
115.951
Sanierung von Straßenbäumen gem. Baumkataster
Hier ist ein Haushaltsrest von 5.000 Euro zu übertragen
115.987
Ökofonds Investitionszuschüsse
Diese Bezeichnung ist verkehrt, soll Bürgersolaranlage als Bezeichnung haben und der Ansatz soll von 35.000 Euro auf 20.000 Euro zurückgefahren werden (Beschluss UA vom 10.09.2008)
610.9603
Fortschreibung des Landschaftsplanes
Im Zusammenhang mit der Entwicklung Tornesch-Ost ist spätestens auch der Landschaftsplan fortzuschreiben.
Als Ansatz für das kommende Haushaltsjahr werden 20.000 Euro benötigt
Beratungsverlauf:
Herr Rahn schlägt vor, dass jede einzelne Seite durchgegangen wird. Er möchte wissen was die Haushaltsstellen 115.530 Pacht zur Sicherung von ökologisch wertvollen Flächen zu bedeuten hat.
Herr Lutz antwortet, dass es sich dabei um kleinere Flächen z.B. Torfsockel handelt, die abgepachtet und abgezäunt wurden.
Herr Rahn teilt mit, dass die Haushaltsstelle 115.651 Öffentlichkeitsarbeit auf 2.000 Euro erhöht wird und fragt gleichzeitig nach, ob die Haushaltsstelle 360.510 Verschönerung und Ausschmückung des Ortsbildes nicht an das Rechnungsergebnis von 2007 angepasst werden soll.
Herr Lutz teilt mit, dass der Ansatz so bleiben soll, da z.B. der Weihnachtsbasar verschoben wird und man mit mehr Kosten rechnen muss.
Herr Rahn möchte wissen, ob die Haushaltsstelle 580.542 Kosten für die Inanspruchnahme des Bauhofes nicht weg kann, da die Kosten in der Haushaltsstelle 580.510 Unterhaltung der Anlagen mit erfasst sind.
Herr Lutz stimmt diesem zu.
Herr Rieck fragt nach, ob die Haushaltsstelle 591.510 Unterhaltung der Wanderwege nicht aufge-stockt werden kann, da manche Wege schlecht mit dem Fahrrad befahrbar sind.
Herr Lutz erklärt, dass die Wege nicht durchgehend gut sein dürfen wegen des PKW-Verkehrs und wenn man die Wege ausbessern würde, dann würde man mit dem Ansatz nicht weit kommen. Somit ist die Haushaltsstelle rauszunehmen.
Herr Rahn ist bei den Haushaltsstellen 881.500010 und 881.500020 Unterhaltung der Biotope und Waldflächen über das Ergebnis der Jahresrechnung 2007 erstaunt.
Herr Lutz erklärt, dass diese nicht so einplanbar sind und in diesem Jahr beide Haushaltsstellen schon überschritten sind.
Herr Rahn teilt mit, dass wir nun zum Vermögenshaushalt kommen und möchte wissen warum für 2009 kein Ansatz bei der Haushaltsstelle 115.951 Sanierung von Straßenbäumen gemäß Baumkataster ist.
Herr Lutz äußert sich, dass es dort einen Haushaltsrest von ca. 5.000 Euro gibt, der übertragen werden kann.
Herr Rahn bemängelt die Bezeichnung der Haushaltsstelle 115.987 Ökofonds Investitionszuschüsse. Die Haushaltsstelle soll die Bezeichnung Bürgersolaranlagen haben.
Herr Rahn fragt nach, warum bei der Haushaltsstelle 610.9601 Lärmminderungsplan kein Ansatz vorhanden ist.
Herr Lutz erklärt, dass es daran liegt, dass es dort einen Haushaltsrest in Höhe von 20.000 Euro gibt, der mit in das neue Jahr übernommen wird. Weiterhin informiert Herr Lutz, dass die Haushaltsstelle 610.9603 Fortschreibung des Landschaftsplanes neu ist.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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719,6 kB
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