24.05.2006 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Auf Anfrage des Herrn Nitsche bezüglich der inhaltlichen Festsetzungen der Maschinenlärm-schutzverordnung wird verwaltungsseitig mitgeteilt, dass zu dieser schon vorab erläuterten Thematik Herr Reinhold vom städtischen Ordnungsamt zu der jetzigen Sitzung eingeladen wurde. Offensichtlich ist ihm die geänderte Sitzungszeit entgangen. Die Verwaltung wird sich mit Herrn Nitsche in Verbindung setzen.

                                                                                                                              UA 24.05.2006, TOP 2.1

Herr Weeske vom BUND bemängelt die Vorgehensweise bei Ausgleichsmaßnahmen. Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange werden ihm als zuständigen Vertreter des BUND oft  keine konkreten Ausgleichsmaßnahmen benannt, es erfolgen lediglich Aussagen wie „Ausgleich erfolgt über Ökokonto“ oder „Maßnahme kann zur Zeit nicht benannt werden“. Problematisch sei nicht nur die fehlende Kenntnis über die konkrete Maßnahme, sondern auch die gesetzlichen Fristen zur Abgabe von Anregungen und Bedenken. Herr Kimstädt teilt mit, dass dem Umweltausschuss alle zwei bis drei Jahre eine Übersicht über alle durchgeführten Maßnahmen mit aktuellem Sachstand mitgeteilt wird. Desweiteren verweist er auf TOP 6 der geänderten Tagesordnung.

                                                                                                                              UA 24.05.2006, TOP 2.2