13.09.2021 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:
@ Herr Stümer fragt nach dem Sachstand der Arbeiten an der AD sowie der Ertüchtigung des Rathauses im Sinne der IT. Die Bürgermeisterin antwortet, dass eine Mitteilung hierzu im Finanzausschuss erfolgen wird. In der Sitzung des kommenden Hauptausschusses wird Herr Bartko über den Sachstand berichten und zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.

Zu den Verzögerung der oben genannten Arbeiten ist es durch neuaufgelegte bundes- und landesweite Förderprogramme - bedingt durch die Corona-Pandemie -  gekommen, in denen die Mitarbeiter*innen der EDV eingebunden waren. Darüber hinaus mussten u.a. die Bedingungen für das mobile Arbeiten (VPN) sowie stabile WLAN-Verbindungen in unseren Schulen geschaffen werden.

@ Die Firma Wähler verlegt in der Friedrichstraße neue Gasleitungen. Die Arbeiten ziehen sich seit 3 Monaten mit einer urlaubsbedingten Pause zwischendurch hin. Die aktuelle Verkehrsanordnung läuft noch bis zum 17.09.2021.

@ In Tornesch gibt es Kaffee mit dem Tornescher Stadtwappen auf der Verpackung zu kaufen. Die Bürgermeisterin ist für die Genehmigung zur Nutzung des Stadtwappens durch Dritte verantwortlich. Bei dem „Tornescher Kaffee“ wurde die Genehmigung aus Heimatverbundenheit erteilt. Dies ist auch in anderen Kommunen üblich.

Warum werden die Fahrradständer bei REWE abgebaut? Ist dies B-Plan konform? In Kürze wird es mit dem Inhaber des neuen REWE-Marktes ein Gespräch geben; die abgebauten Fahrradständen werden dann thematisiert.

Gemäß § 5 der Corona-Schutzverordnung greift die 3G-Regelung bei Sitzung politischer Gremien nicht.

@ Ortsgebundene Impfquoten werden nicht ermittelt.