27.10.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die Ausschussvorsitzende Sabine Werner eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen diese und ihre weitere Feststellung, dass die Einladung nebst Tagesordnung form- und fristgerecht ergangen ist, werden keine weiteren Einwendungen erhoben. Auf Antrag vom bgl. Mitglied Jens Niederhausen werden die Tagesordnungspunkte 3 und 4, Genehmigungen von Niederschriften, vertagt. Es wird vereinbart, die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte zum Torneum gemeinsam zu beraten jedoch getrennt abzustimmen. Die nunmehr geänderte Tagesordnung sowie die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnung in nichtöffentlicher Sitzung werden ebenfalls beschlossen.

Abstimmungsergebnis: