15.11.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen. Der Tagesordnungspunkt 17 wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf: Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Die form- und fristgerechte Ladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses werden festgestellt. Einwände gegen die Tagesordnung sowie die von den Fraktionen eingebrachten Ergänzungsanträge bestehen nicht.  Frau Kählert schlägt vor, dass die Beratung über den  TOP 17 zurückgestellt wird. Der von der CDU-Fraktion eingebrachte Änderungsantrag bezüglich der Textentwürfe wurde zu kurzfristig eingereicht, sodass hierzu eine Stellungnahme der Verwaltung bzw. eine Beratung in den einzelnen Fraktionen nicht möglich war. Herr Janzen  stimmt diesem Vorschlag zu und führt aus, dass nach seiner Auffassung noch eine weitergehende Recherche erfolgen sollte. Es gehe in erster Linie um die Erinnerung an die Opfer und nicht vordergründig um eine geschichtliche Einordnung der Täter. Bevor eine Entscheidung über die Textentwürfe erfolgt, sollte nach Auffassung von Herrn Janzen über die Verwaltung zunächst eine Stellungnahme durch die Staatskanzlei des Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein -Kultusministerium- eingeholt werden. 

Das Ratsmitglied Herr Daniel Kölbl ist bei der Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt noch nicht anwesend.