15.11.2021 - 13 Antrag der Eisenbahnfreunde Uetersen-Tornesch e...

Beschluss: Die Beschlussfassung über die Bereitstellung von Fördermittelnan den Verein „Eisenbahnfreunde Uetersen-Tornesch e.V.“ wird zur Beratung und Beschlussfassung in den Finanzausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf:
Herr Lichte nimmt Bezug auf den Antrag der „Eisenbahnfreunde Uetersen-Tornesch e.V.“ und bittet um Wortmeldung. Frau Werner lehnt eine Förderung mit Hinweis auf eine sparsame Haushaltsführung ab. Herr Janzen weist darauf hin, dass dies eine freiwillige Leistung sei und sich ggfs. zulasten der Fehlbetragszuweisungen durch das Land Schleswig-Holstein an die Stadt Tornesch auswirken würde. Freiwillige Förderungen können aus diesem Grund nur im absoluten Ausnahmefall befürwortet werden. Frau Koch teilt mit, dass dem Verein noch ca. 7.000 € fehlen. Diese Deckungslücke ließe sich ggfs. durch eine Mitfinanzierung der Stadt Tornesch reduzieren. Nach kurzer Aussprache kommen die Ausschussmitglieder überein, dass der Antrag zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Finanzen verwiesen wird.