22.03.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 22.03.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Außerdem wird beschlossen, die Tagesordnungspunkte 14 bis 23 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.
Abstimmungsergebnis Absetzung der TOP´s 6, 15 und 16:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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24 |
0 |
0 |
Abstimmungsergebnis Absetzung der TOP´S 18 - 26:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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5 |
18 |
1 |
Abstimmungsergebnis: Tagesordnung gesamt
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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19 |
5 |
0 |
Beratungsverlauf:
BV Meyer-Hildebrand eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Ratsversammlung fest. Bevor er weiter fortfährt, bittet er die Mitglieder der Ratsversammlung dem im Februar verstorbenen Karlheinz Böhmke zu gedenken. Herr Böhmke war 13 Jahre lang bürgerliches Mitglied im Bau- und Planungsausschuss.
Nach der Schweigeminute fragt er nach Änderungsanträgen zur Tagesordnung. Die Verwaltung beantragt, die Tagesordnungspunkte 6 und 16 „Anfragen von Ratsmitgliedern“ und 15 „Bericht der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil“ entfallen zu lassen, da zu diesen Punkten nichts vorliegt.
Herr Janzen beantragt aufgrund der Abwesenheit der Werkleiterin als ausführendes Organ der GGS die TOP´e 18 bis 26 heute abzusetzen. Seiner Auffassung nach müssten zumindest über einen Teil der Vorlage öffentlich beraten werden.
Zunächst lässt BV Meyer Hildebrand über den Antrag der Verwaltung abstimmen, dann über den Antrag von Herrn Janzen und zum Schluss über die Tagesordnung gesamt.
