28.03.2022 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:
Herr Stümer weist darauf hin, dass es derzeit viele Baustellen mit Umleitungen im Ort gebe, welche schleppend voran gehen würden. Beispielsweise sei Am Moor die ausgeschilderte Umleitung für den Moorreger Weg, jedoch werde in der Straße Am Moor ebenfalls gebaut. Er bitte um eine bessere Koordinierung. Herr Goetze entgegnet, dass es keine städtische Baumaßnahme sei. Außerdem sei es manchmal so, dass eine Verkehrsanordnung und eine Aufgrabegenehmigung beantragt werden aber nicht begonnen werde. Er werde dies jedoch noch einmal bei der zuständigen Mitarbeiterin Frau Trabe ansprechen.

Außerdem spricht Herr Stümer an, dass die dreiwöchige Vollsperrung in der Heimstättenstraße zum Pastorendamm über den Wachsbleicherweg umgeleitet wurde und die Folge nun eine kaputte Straße sei. Da entgegnet Herr Goetze, dass es dafür keine Anordnung gegeben habe.

Herr Quast erfragt, wie der Stand zu der Behebung der Straßenschäden der Straßen Pracherdamm/Eichenweg/Friedrichstraße sei und ob die Gemeinde Heidgraben sich da bereits zu geäußert habe. Herr Goetze antwortet, dass für die Gräben ausgeschrieben wurde. Wie Heidgraben jedoch vorgehe, wisse er nicht.

Herr Früchtenicht merkt an, dass die Untertunnelung der L107 Richtung Prisdorf/Pinneberg 15 Jahre dauern solle. Der Bau der K22 dauere ebenfalls noch. Er bitte um Nachfrage beim Kreis, ob die Straße bereits eher saniert werden könne. Der Bockhorn sei ebenfalls in einem schlechten Zustand. Herr Goetze wirft ein, dass die Untertunnelung der L107 erwartet werde und man schauen müsse, wie man Druck ausüben könne. Die Behelfsbrücke sei ebenfalls noch ein Thema. Im Bockhorn werden Oberflächenmaßnahmen durchgeführt für ca. 10.000 €.

Frau Sydow-Graen erfragt dazu, ob für die Kaffetwiete etwas geplant sei. Laut Herrn Goetze werde dies noch mit Frau Röseke besprochen.

Frau Hahn erfragt, ob die Turnhalle der Johannes-Schwennesen Schule bereits wieder genutzt werden könne. Herr Goetze entgegnet, dass es dort einen Wasserschaden gegeben habe, jedoch die Ursache noch unklar sei. Demnächst komme ein Sachverständiger. Für den Betrieb werde die Turnhalle jedoch erst einmal wieder freigegeben.

Herr Früchtenicht merkt an, dass das Gericht zum Thema „K22 Ausbau“ gesagt habe, dass es viele Mängel gebe. Er sei dafür, die Mängel zu beheben. Er appelliert, das Thema noch einmal aufzuarbeiten. Herr Goetze wirft ein, dass die Kritikpunkte als Unbegründet befunden wurden. Da es im Planfeststellungsverfahren nicht vorgesehen war, das Verkehrsgutachten zu überarbeiten, müsste neu geplant werden. Mit einer erneuten Klage werde gerechnet. Wenn das ergänzende Verfahren beginne, werde die Stadt Tornesch angehört werden. Da es Unklarheiten gibt, klärt Herr Goetze das noch einmal und berichtet.

Frau Dr. Dohrn erfragt zur neuen Grundsteuerreform, wie man dazu Informationen erhalte, da die Eigentümer nicht separat informiert werden.

Anmerkung der Verwaltung:

Hierzu gibt es auf der Homepage eine kurze Info:

https://www.tornesch.de/Rathaus-Politik/Aktuelle-Meldungen/Information-zur-Grundsteuerreform.php?object=tx,2411.4.1&ModID=7&FID=2411.12050.1&NavID=2411.17&La=1