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ALLRIS - Auszug

30.05.2022 - 11 Bundesförderung für corona-gerechte stationäre ...

Beschluss:
abgelehnt
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Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Umsetzung der Maßnahme zur Kenntnis und bittet die nicht ermittelten voraussichtlichen Betriebskosten in den jeweiligen Produkten bei der Haushaltsplanung 2023 zusätzlich zu berücksichtigen. 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

4

4

1

 

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Beratungsverlauf:
Zu Beginn stellt Herr Marco Kirchner vom Planungsbüro Emutec anhand einer PowerPoint Präsentation die Ausführungen der Maßnahme vor (siehe Anlage).

  1. Frage: Stationäre Anlagen: Die Anlagen seien fest und nicht verstellbar.
  2. Frage: Bauleistung und Lieferleistung: Da das Gerät nicht einfach nur geliefert, angeschlossen und genutzt werden könne, sondern auch bauliche Veränderungen erfolgen müssen, entstehen Bauleistungen.
  3. Mögliche Entstehung von Kondensat: Herr Stümer befürchte, dass dies entstehe. Jedoch kann Herr Kirchner erläutern, dass dies nicht der Fall sei bzw. nur sehr gering anfalle und keine Abwasserleitung erforderlich sei.

Außerdem werden die Fragen zur Lärmbelästigung, Größe des Gerätes, Kanalverlegung sowie die Teilung eines Gerätes für 2 Klassenräume anhand der PowerPoint Präsentation beantwortet.

Zu dem Platz äußert sich Herr Hinz, dass die Geräte wenig Platz wegnehmen, sodass evtl. nur ein Schrank verrückt werden müsste.

Die Frage, ob die Stromleitungsleistung ausreiche, werde noch einmal geprüft und nachgereicht.

Zur Frage, ob die Geräte manuell abgeschaltet werden können, erläutert Herr Kirchner, dass dies über ein Modul am Gerät möglich sei. An diesem könne auch eingestellt werden, von wann bis wann die Geräte laufen. Geplant sei, die Geräte an den Hausmeistercomputer zuzuschalten, sodass alles zentral gesteuert werden könne.

Zur Johannes-Schwennesen-Schule erläutert Frau Hasenbalg, dass die Geräte aufgrund des Denkmalschutzes im Altbau durch die Fensteröffnungen Zu- und Ablaufanschlüsse erhalten werden. Diese stünden nicht unter Denkmalschutz. Falls Anlagen nicht mehr gebraucht werden würden, könnte das Glas einfach wieder eingesetzt werden.

Die Betriebskostenaufschlüsselung werde noch einmal überarbeitet und nachgereicht laut Herrn Kirchner. Außerdem erläutert er, dass ab Vergabe/Bestellung im August die Geräte im Oktober geliefert werden könnten und dann nach und nach verbaut werden würden.

Herr Goetze wirft ein, dass für den Förderungsantrag eine Verlängerung beantragt wurde.

Herr Jochens merkt an, dass der Aufwand wesentlich größer erscheint als ursprünglich angenommen.

Frau Dr. Dohrn plädiert dafür, alles Nötige für die Kinder zu tun, damit die nächsten Jahre erträglicher und ohne Ausfälle bzw. weniger Ausfälle seien. Dem stimmt Frau Hahn zu.

Herr Heitmann kritisiert das „Nichtlüften“, was daraus resultiert. Darauf entgegnet Herr Goetze, dass es nicht verboten sei, zu lüften. Dies könne weiterhin gemacht werden. Dies bestätigt Herr Kirchner.

Herr Goetze betont, dass heute ein Beschluss gefasst werden müsste, damit es weitergehen könne, da es zeitlich sonst sehr knapp werde.

Herr Stümer merkt an, dass die Fraktion der CDU die ungewissen Folgekosten kritisch sehe.

Der Beschlussvorschlag wird wie oben beschrieben, abgeändert und anschließend abgestimmt.

Dieser wurde zwar abgelehnt, jedoch sei das Thema noch nicht durch. Die Betriebskosten werden nachgereicht und konkret benannt. Zum nächsten Ausschuss werde dies dann noch einmal Thema.

Anschließend werden Herr Hinz, Frau Hasenbalg und Herr Kirchner verabschiedet.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen