28.06.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
 

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Außerdem wird beschlossen, die Tagesordnungspunkte 16 und 17 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf:

RH Früchtenicht vertritt heute BV Meyer-Hildebrand in der Sitzungsleitung. BV Früchtenicht eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Ratsversammlung fest.
Die Verwaltung beantragt, die Tagesordnung wie folgt zu ändern:

• Die TOPé 7 und 19 können entfallen, da keine Anfragen von Ratsmitgliedern vorliegen;
• Der geplante TOP 15 U+I-Verträge für die Kreisstraßen sollte entfallen, da noch keine finale Beschlussempfehlung des Fachausschusses vorliegt;
• Der TOP 16 „Schaffung einer Planstelle für den dualen Studiengang Soziale Dienste“ sollte als Dringlichkeitspunkt mit auf die TO genommen werden, damit zum Herbstsemester ein/e Student/in eingestellt werden kann.

Über sie so veränderte lässt BV Früchtenicht abstimmen.