14.11.2022 - 10 Haushaltsplanung 2023 für den Teilhaushalt ...

Beschluss:
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, die für den Ausschuss relevanten Ansätze für den Teilhaushalt 4 als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen. Die eingeplanten Mittel für den Ausbau des Schäferwegs werden rausgenommen.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf:

Herr Werner regt zu Beginn an, sich zu überlegen, einige Investitionen gänzlich zu verschieben, da man am Haushalt sehe, welche Investitionen immer wieder enthalten seien, da sie nicht geschafft werden. Der Arbeitsaufwand für die Verwaltung sei zu hoch. Außerdem wurden Mittel angemeldet, welche so im Beschluss nicht beschlossen wurden. Herr Goetze entgegnet, dass es oft so sei, dass die Höhe der Mittel zur Beratung im Ausschuss noch nicht feststehe, aber dann später zur Haushaltsanmeldung. Außerdem wurden nur Maßnahmen angemeldet, welche realistisch umsetzbar seien.

Frau Dr. Dohrn merkt an, dass es sinnvoll sei, den Ausbau des Schäferwegs zu schieben. Dem stimmt Herr Früchtenicht zu, damit dieser nicht durch die Baufahrzeuge wieder kaputt gehe, wenn das Seeumfeld gemacht werde.

Herr Werner erfragt zu „Oha ll“, ob die Landgesellschaft die Erschließung mache. Herr Goetze entgegnet, dass die Landgesellschaft zwar die Erschließungsplanung übernehme, jedoch nicht die Erschließung. Kosten dafür würden jetzt aber noch keine entstehen.

Herr Stümer erfragt, wie es sich nun mit dem Gießwagen für den Bauhof verhalte. Herr Goetze habe eine Anfrage bezüglich der Personenzahl auf diesem an die Berufsgenossenschaft gestellt. Eine finale Antwort gebe es noch nicht, aber wahrscheinlich werde nur ein Mitarbeiter benötigt.

Zur Baumaßnahme im Moorreger Weg erfragt Herr Stümer, wer den anderen Kostenanteil trage. Herr Goetze entgegnet, dass dieser vom Abwasserbetrieb Tornesch getragen werde.

Außerdem merkt Herr Stümer an, dass die Wilhelmstraße in einem schlechteren Zustand sei als der Lindenweg. Herr Goetze erläutert, dass die Überlegung war, den Lindenweg umzuplanen, da die SWT eine Deckensanierung plane. So würde alles in einem Rutsch gemacht werden.

Anschließend wird der Beschlussvorschlag ergänzt (siehe oben) und abgestimmt.

Ende öffentlicher Teil: 20:48 Uhr