28.11.2022 - 11 Haushaltsplanung 2023 für den Teilhaushalt ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mo., 28.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Rene Goetze
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss:
Der Umweltausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, die für den Ausschuss relevanten Ansätze für den Teilhaushalt 4 als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen. Im Produkt „5411000 Gemeindestraßen“ werden die Positionen zum Spritzloh gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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8 |
0 |
0 |
Beratungsverlauf:
Herr Mann gibt an, dass er für einen Sperrvermerk beim Ausbau des Spritzlohs sei, da sich eventuell trotzdem andere Fördermöglichkeiten ergeben könnten. Frau Kählert entgegnet, dass dies keinen Sinn mache, da der Antrag abgelehnt wurde. Herr Werner ergänzt, dass Investitionen zu 60% im Jahr abgeschlossen werden müssen und da das auf Spritzloh nicht zutreffe, sollte dieser rausgenommen werden.
Ende öffentlicher Teil: 20:51 Uhr
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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853 kB
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