21.11.2022 - 17.1 Haushaltsplanung 2023 für die Kinderbetreuung i...

Beschluss:
Den Haushaltsplanungen 2023 sowie der beigefügten Veränderungsliste einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung für den Produktbereich 365000- Tageseinrichtungen für Kinder- wird zugestimmt. Der Ausschuss für Finanzen wird um Berücksichtigung im Rahmen der Gesamthaushaltsplanung für die Stadt Tornesch gebeten.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf:
Herr Lichte nimmt Bezug auf die vorliegende Beschlussvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. Frau Koch teilt mit, dass die Veränderungsliste Anpassungen beinhaltet, die aufgrund der Beratungsergebnisse in den Kindergartenbeiräten berücksichtigt wurden. Insbesondere wurden Sondermittel für Investitionsplanungen aus dem Ergebnishaushalt herausgenommen und  im Finanzplan veranschlagt. Frau Werner merkt an, dass die Höhe der Investiven Maßnahmen gewaltig sei. Hinzu käme, dass gerade auch aufgrund der schwierigen Haushaltslage, in der sich die Stadt Torneschn befände, nicht für alle Maßnahmen die erforderliche Notwendigkeit im nächsten Jahr gesehen werde. Nach kurzer Aussprache erfolgt die Abstimmung gemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung.