20.02.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:

Die TOPs 10, 15 und 16 werden mangels Beratungsbedarf von der Tagesordnung genommen. Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung beschlossen.
Ggfs.: Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung werden ebenfalls beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf:

Begrüßung durch Frau Sydow-Graen, sie stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie regt an, da es für den TOP 15 keinen Beratungsbedarf gibt, diesen aus der Tagesordnung zu streichen. Herr Werner beantragt auch den TOP 10 aus den Beratungen zu nehmen. Herr Jochens stimmt zu.

Frau Sydow-Graen teilt mit, dass sich der HA gegen die Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten entschieden hat. Um voranzukommen, möchte sie sich mit anderen Kommunen vernetzen. Herr Jochens teilt mit, dass die Entscheidung auf Kreisebene getroffen wird und es geschickt wäre abzuwägen, wie die Empfehlung des Kreises ausfällt. Herr Goetze berichtet, dass die Gemeinde Rellingen diesbezüglich bereits einen Beschluss gefasst hat.