12.02.2018 - 9 Genehmigung für die Parteien zur Aufstellung vo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 12.02.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der FDP
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Ilsemarie Van den Borre
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratungsverlauf:
Herr Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.
Herr Krügel erläutert, dass die Genehmigung zur Plakatierung eine Aufgabe nach Weisung ist und somit die Entscheidung dem Bürgermeister unterliegt.
Frau Fischer-Neumann schließt sich der Aufassung von Herrn Werner an, dass der von der FDP formulierte Beschlussvorschlag als Anregung für weitere Genehmigungen anzusehen ist.
Herr Krügel sagt zu, die breits erteilten Genehmigungen zur Plakatierung im Zuge der anstehenden Wahlen neu bzw. angepasst auszustellen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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118,4 kB
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