23.07.2018 - 5 Bericht der Verwaltung

Beratungsverlauf:
@ Frau Kählert ergänzt den vorliegenden Bericht, dass in Abstimmung mit dem Vorsitzenden die Sitzung des Hauptausschusses vom 5. auf den 12. November verschoben wird.

@ Am 6. Oktober ist eine Schulung der politischen Vertreterinnen / Vertreter vorgesehen. Frau Ries wird Kontakt zu den Fraktionsvorsitzenden aufnehmen, um evtl. wegen der Herbstferien ein anderes Datum zu wählen.

@ Frau Ries sagt eine Beratung zur Thematik „Kommunaler Sitzungsdienst, Erlass des Innenministers“ nach der Sommerpause zu.

@ Der Kubus-Bericht liegt den Fraktionsvorsitzenden vor; der Bericht ist nicht vertraulich. Am 10. September wird im Hauptausschuss hierüber beraten.

@ Die Bezüge der Mitglieder der Geschäftsführungen sowie Aufsichtsratsgremien öffentlicher Unternehmen wurden ans Finanzministerium gesandt. Die Veröffentlichung erfolgt im III. Quartal.