03.09.2018 - 9 Doppische Haushaltsplanung 201...

Beschluss:
 

Der Bau- und Planungsausschuss beschließt als Empfehlung an den Finanzausschuss, den Änderungen des Haushaltsplans über den 1. Nachtrag 2018 in der vorgelegten Form stattzugeben.
 

Beratungsverlauf:
Allen Ausschussmitgliedern liegt der Sachbericht vor.

Herr Böhmke fragt sich bei dem Produktkonto 111810.524100 (Bewirtschaftung Fußgängerbrücke), ob es einen eigenen Stromzähler bei der Fußgängerbrücke gibt, da die Abschläge für Strom erheblich gestiegen seien.

Herr Goetze bejaht dies und entgegnet, dass der Verbrauch mit der Beleuchtung zusammen hängt, welche unter anderem aus Sicherheitsgründen über Nacht angeschaltet ist.

Herr Rieck bemängelt, dass Gelder, welche im Haushalt eingeplant wurden, nicht vollständig ausgeschöpft werden und geplante Sanierungsmaßnahmen an Fuß- und Radwegen nicht vorgenommen werden wie z. B. die Lestwiete.

Herr Goetze entgegnet, dass es ein Wirtschaftswegekonzept gibt, wonach Wege saniert werden. Die Lestwiete kommt in diesem Konzept erst ganz am Ende. Aufgrund der finanziellen Situation und Marktlage wurde die Maßnahme verschoben.

Frau Kählert ergänzt, dass ein Defizit möglichst vermieden werden muss und außerdem Firmen gefunden werden müssen, welche die Maßnahmen dann ausführen.

Frau Röseke merkt an, dass in diesem Jahr noch ein Auftrag für den Moorreger Weg erteilt und Geld benötigt wird.

Herr Rieck bittet darum, dass die Priorisierung geändert wird.

Dazu verweist Frau Kählert auf die personelle Situation im Haus. Es wurde unter anderem bisher noch keine geeignete Nachfolge für die ausgeschriebene Tiefbaustelle gefunden. Es gab bisher nur eine Bewerbung aus dem Ausland. So sieht es derzeit überall aus. Wenn nicht genug Personal vorhanden ist, kann vieles nicht abgearbeitet werden.