19.09.2018 - 9 Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nacht...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 19.09.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Holger Scholz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss(empfehlung)
Der von der GGT vorgelegte erste Nachtrag für das Wirtschaftsjahr 2018 wird mit folgenden Beträgen festgestellt:
| erhöht um | vermindert um | und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. | |||
gegenüber bisher | nunmehr festgesetzt auf | |||||
| EUR | |||||
1. im Ergebnisplan der |
|
|
|
| ||
Gesamtbetrag der Erträge | 40.500 | 145.900 | 797.100 | 691.700 | ||
Gesamtbetrag der Aufwendungen | 124.100 | 150.300 | 794.600 | 768.400 | ||
Jahresüberschuss |
|
| 2.500 | 0 | ||
Jahresfehlbetrag |
|
| 0 | 76.700 | ||
|
|
|
|
| ||
2. im Finanzplan der |
|
|
|
| ||
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender |
40.500 |
144.100 |
788.100 |
684.500 | ||
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender |
124.100 |
150.300 |
589.500 |
563.300 | ||
|
|
|
|
| ||
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit |
0 |
100.000 |
100.000 |
0 | ||
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit |
0 |
2.600 |
400.000 |
397.400 | ||
Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen beträgt 0 Euro (unverändert).
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.460.000 Euro festgesetzt (+1.460.000 Euro)
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 5.000.000 Euro festgesetzt (unverändert).
Die Gesamtanzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt 1,5 (unverändert).
Abstimmungsergebnis: | ||
7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 2 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Bgl. Mitglied Joachim Reetz stellt die Frage im Ausschuss, ob es für die Umbaumaßnahmen im Rathaus einen Beschluss gibt. Im Ausschuss wird klargestellt, dass es nur eine Beratung gab und die Zustimmung des Hauptausschusses vorliegt. Dieses hält er für sehr bedenklich. Bürgermeisterin Sabine Kählert erklärt im Ausschuss, dass es sich im Wesentlichen um Unterhaltungsmaßnahmen handelt und entsprechende Deckungsmittel an anderer Stelle vorliegen.
RH Artur Rieck möchte von der Verwaltung wissen, warum sich die Erträge und Aufwendungen für die Kindertagesstätten Friedlandstraße und Rostocker Straße in 2018 reduzieren. Die Verwaltung antwortet daraufhin, dass die Reduzierungen durch Verzögerungen bei der Baudurchführung bzw. beim Vertragsabschluss zur Grundstücksübertragung zustande gekommen sind.
RH Manfred Fäcke bittet um Auskunft, wo die investiven Zuschüsse der Stadt Tornesch für die Kindertagesstätten KiTa Lüttkamp und KiTa Merlinweg im Haushalt der Grundstücksgesellschaft Tornesch (GGT) zu finden sind. Die Verwaltung erklärt, dass der Zuschuss direkt an die AWO ausgezahlt wird.
Weitere Rückfragen können im Ausschuss geklärt werden.
Die Ausschussvorsitzende stellt sodann die Beschlussvorlage zur Abstimmung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
421,3 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
415,3 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
339,4 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
74,1 kB
|
