21.11.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 21.11.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen.
Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 12 bis 14 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.
Abstimmungsergebnis: | ||
8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Die Ausschussvorsitzende Sabine Werner eröffnet die Sitzung. Sie stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Bgl. Mitglied Jens Niederhausen beantragt, den geplanten Tagesordnungspunkt 12 „Beratung über den Betrieb und die zukünftige Entwicklung des TORNEUM“ im öffentlichen Teil der Sitzung beraten zu lassen, soweit keine persönlichen Belange betroffen sind und es rechtl. zulässig ist. Nach kurzer Debatte im Ausschuss, lässt die Ausschussvorsitzende über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird mit 6 Nein-Stimmen zu 2 Ja-Stimmen abgelehnt.
