28.11.2018 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:

RH Lars Janzen möchte von Bürgermeisterin Sabine Kählert wissen, wie sie aus Sicht der Verwaltung den Haushalt der Stadt Tornesch, insbesondere im Hinblick auf einen defizitären Haushalt, bewertet. Bürgermeisterin Sabine Kählert erläutert, dass der Haushalt in Abstimmung mit der Verwaltung unter Berücksichtigung der Haushaltsgrundsätze der Klarheit und Sparsamkeit erstellt wurde. Das Haushaltsdefizit liegt im Wesentlichen in dem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen. Von der Verwaltung wird noch einmal auf das Anhörungsverfahren beim Kreis Pinneberg zur Senkung der Kreisumlage hingewiesen, wonach mit einer Senkung um 2 Prozentpunkte zu rechnen ist, was den städt. Haushalt ein wenig verbessern würde.

Bgl. Mitglied Jens Niederhausen möchte von Bürgermeisterin Sabine Kählert wissen, ob sie es für vernünftig erachtet, Investitionen, die in den Folgejahren zu Belastungen führen werden, insb. der Bau des Sees, durchzuführen, da diese Maßnahmen nicht zu einer Verbesserung der Haushaltslage führen werden. Bürgermeisterin Sabine Kählert betont, dass die Entscheidung des Projektes „Tornesch am See“ bereits viel früher gefasst wurde. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über Erschließungsbeiträge. Hierzu ergänzt die Verwaltung, dass die Erschließungsbeiträge als Sonderposten parallel zur Abschreibung aufgelöst werden, sodass lediglich die Bewirtschaftungskosten des Sees zu Belastungen im Ergebnishaushalt führen werden.