21.01.2019 - 9 Tornesch am Se...

Beschluss:
 

Der Sperrvermerk beim Produktkonto 541130.785200/090200 (Erschließung Tornesch am See) wird aufgehoben.
 

Beratungsverlauf:

Herr Tams erläutert die schriftlich vorliegende Vorlage.

Weiter äußert er, dass die Kostenaufstellung so erfolgt ist, wie diese gefordert wurde. Es wurden die Bauhof- und Polyplankosten berücksichtigt. Ebenso wurde ein Kostenvergleich erstellt, wenn statt dem See nur eine Rasenfläche kommt. Die Differenzsumme beläuft sich auf 3.700,- Euro Mehrkosten für den See.

Herr Goetze fügt hinzu, dass in den Kosten keine Abschreibung berücksichtig wurde, da die Abschreibungsdauern unterschiedlich sind und eine exakte Berechnung im Voraus daher nicht möglich ist. Ebenso sind die Abschreibungskosten von den Herstellungskosten abhängig.

Frau Hahn bemerkt, dass die Abschreibungsfristen bei technischen Sachen 12 Jahre beträgt und man dann wieder ca. 300.000 Euro Kosten für den See hat.

Frau Kählert antwortet, dass die Abschreibungsdauer bei Grünanlagen nicht wesentlich länger ist, da sind es 15 Jahre und danach muss man die Anlage dann erneuern und hat erneut hohe Kosten.

Frau Hahn wollte wissen wie dicht die Häuser am See gebaut werden dürfen, ohne dass die Statik der Häuser gefährdet wird.

Herr Stümer führt aus, dass der Bauausschuss nicht für die Planung der technischen Varianten zuständig ist, dass sei Verwaltungssache. Hier muss jetzt erst einmal die Entscheidung fallen, ob ein See gebaut werden soll oder nicht.

Frau Sydow-Graen äußert ihre Bedenken und möchte von dem See wegen dem finanziellen Risiko Abstand nehmen. Sie hinterfragt außerdem den ökologischen Nutzen.

Herr Stümer möchte noch einmal daran erinnern, dass der Sperrvermerk beschlossen wurde, wegen den zu dem Zeitpunkt fehlenden Unterhaltungskosten. Diese wurden nun nachgereicht und sind nachvollziehbar, deshalb sollte der Sperrvermerk aufgehoben werden.  Wenn der See jetzt nicht gebaut wird, sind die Verträge hinfällig und können nicht abgeschlossen werden. Und die Verträge die bereits geschlossen sind, da könnte es passieren, dass Klagen kommen werden, weil die Stadt Tornesch Ihren Verpflichtungen nicht nachkommt.

Herr Rieck verweist auf noch unbeantwortete Fragen aus der Sondersitzung.

Herr Stümer möchte wissen, welche Fragen noch offen sind.

Herr Rahn ergreift das Wort und erläutert, dass in der Sondersitzung am 19.11.18 Fragen an Polyplan gestellt worden sind, die das Büro nicht beantworten konnte und gesagt wurde, dass diese als Anhang ans Protokoll gefügt werden. Aber da es weder das Protokoll noch den Anhang bisher gibt, fehlen die Antworten noch immer.

Frau Kählert äußert, dass das Bodengutachten allen zugängig ist. Das das Protokoll noch nicht fertig ist, liegt an der Dichte der letzten Sitzungen, Urlaub und Krankheit. Ebenso fordert sie, dass eine Klarheit entstehen muss, ob der See gebaut wird oder nicht.

Es folgt eine weitere Diskussion über die fehlenden Antworten und darüber, dass man sich auf die Sitzung, speziell auf diesen Tagesordnungspunkt, nicht vorbereiten konnte, da das Protokoll noch nicht fertig ist.

Nachdem fordert Herr Stümer die namentliche Abstimmung.

6 Ja Stimmen: Herr Rieck, Herr Böhmke, Herr Jochens, Herr Heitmann, Herr Schmidt und Herr Stümer

2 Nein-Stimmen: Frau Hahn und Frau Sydow-Graen

1 Enthaltung: Frau Dr. Dohrn