04.03.2019 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:
Behelfsbrücke Ortbrookgraben K22: Herr Früchtenicht dachte, dass der Bau nach dem Angebot direkt umgesetzt werden würde. Wozu noch weitere Gespräche?

Herr Goetze erläutert, dass ein neuer Verkehrszeichenplan erstellt werden muss und die Statik konkret berechnet werden muss. Das ist das, weswegen aktuell die Gespräche liefen. Das Angebot selbst war bereits konkret.

Baumaßnahme An der Kirche: Herr Jochens erfragt, ob es einen Fertigstellungstermin gibt.

Herr Goetze recherchiert noch einmal.

Herr Jochens befürchtet, dass die zukünftige Baumaßnahme in der Ahrenloher Straße genauso eine „Endlosbaustelle“ wird wie die in der Esinger Straße.

Dem entgegnet Frau Kählert, dass Infos zu der Baumaßnahme auf der Homepage zu finden sind. Die Ahrenloher Straße soll nie ganz, sondern nur etappenweise gesperrt werden. Der Zeitplan wurde vom Land erstellt und nicht von uns. Zu der Baumaßnahme wird es noch eine öffentliche Veranstaltung zur genauen Planung vom Land für die Bürger geben.

Frau Dr. Dohrn erfragt:

1. Wir haben im Ortszentrum meines Erachtens eine Veränderungssperre. Wie lange gilt die noch oder ist sie schon wieder aufgehoben?

Herr Goetze entgegnet, dass die Veränderungssperren für B91 und B92 am 13.12.2016 beschlossen worden und folglich nach zwei Jahren, also am 13.12.2018, ausgelaufen sind.

2. Grenzen die Straßen Am Moor und Moorreger Weg an den Außenbereich und wenn ja, wo verläuft dann die Baugrenze. Nach meinen Informationen ist das nicht die Grundstücksgrenze, sondern die Grenze der Bebauung. Stimmt das?

Herr Tams entgegnet, dass die Straßen Am Moor und Moorreger Weg bzw. deren Grundstücke an den Außenbereich grenzen. Die „faktische Baugrenze“ verläuft nicht an der Grundstücksgrenze, sondern in weiterer Entfernung vom Außenbereich.

Herr Jochens erfragt zum B-Plan 103 „alte Post“, was nun mit dem Gebäude passiert. Da die Stadt Tornesch nun keine weiteren Ärzte mehr benötigt.

Herr Stümer entgegnet, dass dies im nichtöffentlichen Teil beantwortet wird.

Frau Hahn erfragt, wie der Zeitplan für den geplanten Fußweg am kleinen Moorweg ist.

Dazu entgegnet Herr Goetze, dass das Projekt aktuell im Tiefbaubereich leider keinen Vorrang hat wegen Personalmangel. Der KSP Forellenring sowie der Ausbau des Riesenwegs hat aktuell Priorität. Ab dem 01.04. bekommt der Tiefbaubereich Verstärkung. Die Maßnahme wird dieses Jahr noch umgesetzt, jedoch ist der Zeitpunkt noch unklar.

Frau Sydow-Graen erläutert, dass sie in der letzten Sitzung angesprochen hat, dass ein „Geradeaus-Fahrt-Schild für LKW“ zugewachsen sei. (Das Bild dazu befindet sich in der Anlage)

Herr Goetze erläutert, dass der Sachverhalt an das Ordnungsamt weitergegeben wurde. Es wurde ohne ein ordnungsrechtliches Verfahren versucht, den Eigentümer dazu zu bewegen, das Schild freizuschneiden. Dies hat so nicht funktioniert.

Frau Sydow-Graen erfragt außerdem zum Schild „Tempo 30“ in der Esinger Straße bei der JSS, wann dieses aufgestellt wird. Dazu antwortet Herr Goetze, dass das Schild heute aufgestellt wurde.

Herr Früchtenicht erfragt, wie viele Parkplätze zu den Wohnungen in der Straße „Am Grevenberg“ vorzuhalten sind. Dazu antwortet Herr Stümer, dass der B-Plan 1:1 vorschreibt.

Frau Kählert merkt an, dass das ganze beobachtet werden muss. Evtl. muss eine Parkscheibenregelung wie im Schilfweg eingeführt werden.