26.06.2007 - 12 Änderung der Richtlinie der Stadt Tornesch zur ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 26.06.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Sabine Kählert
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Richtlinie der Stadt Tornesch zur Bezuschussung der Betreuung von Tornescher Kindern in Tagespflege gemäß § 2 Abs. 1 Kindertagesstättengesetz wird in der vorliegenden Form zugestimmt. Die Förderung danach ist zunächst auf den Zeitraum vom 01.01. bis 31.12.2007 befristet. Zur Sicherstellung der Zahlung an alle Antragsteller werden die bereitgestellten Haushaltsmittel um 10.000,-- auf 12.500,-- erhöht. Die Mehrkosten sollen durch Minderausgaben bei den Kindertagesstätten aus den Jahresrechnungen 2006 gedeckt werden. Sofern dies nicht möglich ist, soll die Deckung durch Steuermehreinnahmen oder Minderausgaben im Rahmen der Korrekturen bei der Erstellung des Nachtragshaushaltes für 2007 erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
24 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Beratungsverlauf:
RH Lichte erläutert, dass nunmehr laut Richtlinie die Bezuschussung für alle anerkannten qualifizierten Tagesmütter möglich sein wird. Sie wurde weiterhin um einen Passus erweitern, dass eine Bezuschussung nur möglich ist, wenn kein adäquates Angebot in den Tornescher Kindertagesstätten vorhanden ist. Er bittet um Zustimmung.
