05.03.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 05.03.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit den vorgetragenen Änderungen beschlossen.
Abstimmungsergebnis: | ||
28 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
BV Meyer-Hildebrand eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Diese Sitzung wurde auf Antrag von mehr als 1/3 der Mitglieder der Ratsversammlung einberufen.
Auf seine Nachfrage, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt, äußert sich RH Rahn, dass seine Fraktion ihren Antrag zu TOP 8 „Aufhebung des Sperrvermerkes“ zurückzieht, da er sich inhaltlich mit dem Antrag der SPD-Fraktion deckt. Bgm. Kählert beantragt, die Tagesordnungspunkte 5 „Bericht der Verwaltung“ und 6 „Anfragen von Ratsmitgliedern“ abzusetzen, da zu diesen Punkten nichts vorliegt. Hierüber lässt BV Meyer-Hildebrand abstimmen.
