05.03.2019 - 8 Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen; 4. R...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 05.03.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der GRÜNEN
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Sabine Kählert
- Beschluss:
- verwiesen
Beschluss:
Der Antrag wird an den Hauptausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis: | ||
28 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
RF Hahn fragt nach der Meinung ihrer Ratskollegen, ob die bisherige Praxis, dass Sperrvermerke zwar durch die Ratsversammlung beschlossen werden und dann von Fachausschüssen aufgehoben werden, beibehalten werden soll. Bgmín Kählert entgegnet, dass sich das Kräfteverhältnis aus der Ratsversammlung in den Ausschüssen widerspiegelt. In den Fachausschüssen arbeiten die Kommalpolitiker mit, die sich auf ein Fachgebiet spezialisiert haben. Der Finanzausschuss legt die Strukturen und die Prioritäten für den nächsten Haushalt fest und empfiehlt der Ratsversammlung das gesamte Zahlenwerk.
