13.03.2019 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 13.03.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Beschluss:
Gegen die Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 13.02.2019 werden Einwände erhoben. Nach deren Anpassung wird die Niederschrift genehmigt.
Abstimmungsergebnis: | ||
9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf: Bgl. Mitglied Joachim Reetz ist der Auffassung, dass in dem Protokoll zur Sitzung am 13.02.2019 eine Aufstellung der in 2018 erstellten Gutachterkosten mit Art und Volumen von der Verwaltung zugesagt wurde und bittet dies im Protokoll aufzunehmen. Die Aufstellung der Gutachterkosten wird im nächsten Finanzausschuss am 17.04.2019 als Vorlage unter dem TOP „Bericht der Verwaltung“ erfolgen.
RH Lars Janzen bemängelt die Formulierung in dem Protokoll zur Sitzung vom 13.02.2019 zum Tagesordnungspunkt 8 (Grundsteuererhöhung), dass die Fraktion Bündnis90/Die Grünen sich nicht der Meinung der CDU-Fraktion angeschlossen hätten, sondern keinerlei nachhaltige Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung erkennen und sich aus diesem Grund enthalten haben.
Anmerkung zu Einwendungen gegen die Niederschrift:
Nach § 27 Abs. 6 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung Tornesch sind Einwendungen schriftlich spätestens bis zur nächsten Sitzung einzureichen.
