01.04.2019 - 5 Bericht der Verwaltung

Beratungsverlauf:
Herr Goetze trägt den Bericht der Verwaltung vor.

Frau Dr. Dohrn möchte gern wissen, warum es zu einer erneuten Verzögerung der Arbeiten an der KITA Seepferdchen kommt.
Herr Goetze verweist hier auf die Ratsversammlung am 02.04.19, an welcher mit Frau Helk die für die KITA zuständige Mitarbeiterin teilnehmen wird und eine Aussage dazu treffen kann.

Herr Schmidt merkt an, dass es bei den anstehenden Arbeiten an der L 110 zu begrüßen wäre, dass diese - vergleichbar zu den Arbeiten an der Schmutz- und Regenwasserkanalisation - abends bzw. nachts durchzuführen sind. Als diese Arbeiten tagsüber ausgeführt wurden, mussten diese aufgrund des aufkommenden Rückstaus bis zur Autobahn abgebrochen werden.

Herr Goetze teilt mit, dass er den Hinweis zu der folgenden Informationsveranstaltung für die Behörden am 02.04.19 mitnimmt.

Frau Hahn bezweifelt die Praktikabilität der Arbeiten, sollten diese nur nachts durchgeführt werden.
Herr Früchtenicht erfragt, ob an der Informationsveranstaltung für die betroffenen Gewerbetriebe auch Stadtvertreter teilnehmen können.
Herr Goetze entgegnet, dass zu den bisher terminierten Veranstaltungen die Behörden bzw. die Gewerbebetriebe eingeladen sind. Die Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit ist bisher noch nicht terminiert.

Herr Jochens fragt nach, ob der Kreis die Ausweichrouten in Tornesch plant.

Herr Goetze antwortet, dass die weiträumigen Umleitungen über Elmshorn bzw. Pinneberg führen werden. Die Nebenstrecken dürfen für den Verkehr nicht gesperrt werden. Dies darf ohnehin nicht von der Stadt Tornesch ausgeführt werden, weil hier keine rechtliche Befähigung besteht.

Frau Dr. Dohrn erkundigt sich, warum das Ergebnis der Förderung für die Fahrradgarage weiterhin aussteht und ob der geplante Baubeginn im Herbst sich dadurch verzögert. 
Herr Goetze gibt an, dass bereits 75% der Maßnahme durch Nah.SH gefördert wird und diese auch unabhängig von der laufenden Anfrage der Förderung durch die Metropolregion (MRH) gewährleistet wird. Die Entscheidung der Gremien der MRH steht noch aus. Bei der Haushaltsplanung ist ohnehin ein Eigenanteil von 25% bereits eingeplant, so dass mit der Maßnahme wie geplant im Herbst begonnen werden kann.

Herr Böhmke möchte gerne wissen, welche Punkte der Antrag zur Veloroute beinhaltet.
Herr Goetze verweist hier auf die gefassten Beschlüsse aus dem Umweltausschuss. Im Umweltausschuss soll zudem in der Augustsitzung eine Vorstellung erfolgen.

Herr Böhmke verdeutlicht, dass er das „30 km/h-Schild“ vor der Johannes-Schwennesen-Schule für falsch aufgestellt hält. Es besteht keine Möglichkeit beim Abbiegen aus dem Bockhorn die 30 km/h zu erreichen. Zudem ist es schlecht zu sehen. Frau Hahn und Herr Stümer stimmen der Aussage zu.

Herr Goetze sagt zu dieses an den Landesbetrieb weiterzuleiten.

Herr Mann fragt nach, ob die bereits in einer der vergangenen Sitzung angesprochenen Streuscheiben an den Ampeln für den Radverkehr ausgetauscht wurden.
Herr Goetze teilt mit, dass der LBV hierzu aufgefordert wurde und dies an seinen Ampelanlagen durchführen wird.

Herr Goetze ergänzt abschließend, dass der Fußweg, welcher am Ohlenhoff von den Einzelhändlern zum Baumschulenweg führt, verbessert wurde. Dies ist bereits auf positive Resonanz aus der Bevölkerung gestoßen.