17.04.2019 - 7 TORNEUM - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: Der Finanzausschuss beschließt, ab dem 05.06.2019 alle Ratsmitglieder und die Öffentlichkeit über die Entwicklung des Torneums zu informieren.
 

Beratungsverlauf:

Bgl. Mitglied Jens Niederhausen verliest den Antrag seiner Fraktion vom 13.03.2019,  alle Ratsmitglieder und die Öffentlichkeit über die bislang aufgelaufenen Kosten für die Stadt und die GGS im Zusammenhang mit dem „Torneum“ sowie über die aktuelle Einnahmesituation zu informieren. Der verlesene Antrag wird dahingehend geändert, dass in der Finanzausschusssitzung am 05.06.2019 der Öffentlichkeit alle Informationen zugänglich gemacht werden sollen. Im Ausschuss ist man sich einig, dass die Unterrichtung von der Bürgermeisterin erfolgen soll.

RH Lars Janzen begründet den Antrag nochmals ausführlich. Es sollte keine Diskussion im kleinen Kreis stattfinden und die beste Lösung für alle Beteiligten gefunden werden. Nur dann würde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weitere Entscheidungen mittragen können. Die SPD-Fraktion schließt sich dieser Meinung an, da bereits die eingetretenen Unstimmigkeiten öffentlich bekannt sind.

Bürgermeisterin Sabine Kählert erklärt nochmals, dass aufgrund von schützenswerten Daten, die Beratung und Beschlussfassung des Torneums bislang immer im nichtöffentlichen Teil erfolgte.

Unter allen Ausschussmitgliedern ist man sich einig, dass die Kreativität zur Entwicklung des Torneums von Allen gefordert ist, um ein zielführendes Ergebnis herbeizuführen.