06.05.2019 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:

Herr Jochens trägt mündlich einen Antrag der CDU vor, der auch gerne noch schriftlich nachgereicht werden kann. Die CDU möchte die Container aus der Uetersener Straße zum Parkplatz der Klaus-Groth-Schule verlagern. Grund dafür ist, dass die Uetersener Straße im normalen Alltag bereits eine Gefahrenstelle ist. Durch viel Verkehr, dauerhaft belegte Parkplätze müssen die Leute, die zu den Containern möchten auf der Straße halten. Dadurch entstehen Rückstaus und gefährliche Situationen für Fahrradfahrer. Und wenn die Baumaßnahme in der Ahrenloher Straße beginnt, wird die Verkehrssituation wahrscheinlich noch extremer werden.

Frau Sydow-Graen weist daraufhin, dass im Stadtteil Esingen noch Container fehlen und diese dann eventuell dahin versetzt werden könnten. Denkbar wäre ein Standplatz in der Hafenstraße.

Herr Goetze ergänzt, dass die Standorte nach Bedarfsabdeckung gewählt worden sind. Somit wäre es nicht so sinnvoll diese Container ergänzend an bestehenden Standorten zu platzieren.Vorab sei eine Überprüfung der Vertragsinhalte mit der GAB notwendig. Und danach könnte die Politik dann entscheiden, wohin die Container sollen.

Herr Meyer-Hildebrand ergänzt, dass auch gerade viele Schulkinder die Uetersener Straße nutzen und er deshalb auch den Standortwechsel der Container befürwortet. Er schlägt als Standort die Sackgasse der Uetersener Straße in Richtung Bahnhof vor.

Frau Kählert äußert, dass die Verwaltung mit der GAB zusammen nach einem geeigneten Standort schauen wird, damit eine flächendeckende Abdeckung mit Standorten erzielt wird. Die Vorschläge werden dann vorgestellt.

Frau Dr. Dohrn möchte wissen, was der Anlass war, dass die großen Bäume beim Friedhof abgesägt worden sind.

Herr Goetze antwortet, dass die Kirche Eigentümer der Fläche ist und da es keine Baumschutzsatzung gibt, ist eine Fällung möglich. Bisher konnte niemand in der Kirchenverwaltung erreicht werden, um zu erfahren, was der Grund für diese Maßnahme war.

Weiter möchte Frau Dr. Dohrn wissen, warum der Antrag von der Veloroute zurück- genommen werden muss.

Herr Tams antwortet, dass zwischen der in der ersten Antragsphase eingereichten Projektskizze und dem in der zweiten Antragsphase eingereichten Förderantrag Veränderungen vorgenommen werden mussten. Bei der Einreichung der Projektskizze ist z.B. noch ein Anteil am Umbau der Fahrradgarage mit enthalten, welcher auf Grund anderer Fördermittel hier nicht berücksichtigt wird. Ebenso wurde im Förderantrag weitere Teil-Maßnahmen aufgenommen sowie die allgemeine Baukostensteigerung berücksichtigt. Da durch diese größeren Veränderungen die Fördereffizienz neu bewertet werden muss, wurde die Stadt aufgefordert, eine neue Projektskizze einzureichen.

Frau Dr. Dohrn möchte wissen, ob die Förderungschancen dann schlechter werden, weil die Kosten steigen.

Herr Tams sagt, dass das passieren könnte. Zeitlich kommt es dadurch zu keiner Verzögerung.

Herr Goetze ergänzt, dass das Projekt in der nächsten Sitzung vorgestellt werden soll. Es sollte dann auch beschlossen werden, ob es Maßnahmen gibt, die auch ohne Förderung umgesetzt werden sollen.

Herrn Meyer-Hildebrand interessiert, wie die Zusammenarbeit mit der Stadt Uetersen zu diesem Thema klappt.

Herr Goetze berichtet, dass diese gut funktioniert.