27.05.2019 - 8 Straßenunterhaltung 2019

Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss beschließt, die Kosten für folgende Maßnahmen ermitteln zu lassen:

1)      Pracherdamm

2)      Uetersener Straße

3)      Wilhelmstraße

Die Kostenermittlung sind zwecks endgültiger Entscheidung dem Bau- und Planungsausschuss erneut vorzulegen.

Beratungsverlauf:

Herr Goetze erläutert den Sachverhalt und Hintergründe.

Es existiert bereits ein Straßenkataster, welches Unterhaltungsmaßnamen vorschlägt, wenn sie sinnvoll sind (vom Zeitpunkt her). Beispielsweise ist es dann der Zeitpunkt, an dem die Maßnahme noch nicht so groß und umfangreich ist (die Straße ist dann noch nicht kaputt). Es zeigt also bereits Handlungsbedarf, bevor es zu spät ist. Das ist der Sinn des Katasters und daher ist die Sanierung der Pommernstraße beispielsweise jetzt sinnvoll.

Frau Dr. Dohrn wirft ein, dass ihre Fraktion eher für Unterhaltungsmaßnahmen ist beim Bockhorn und Eichenweg als für den Ausbau der Straße. Beim Gärtnerweg ist sie für die Empfehlung (siehe Beschlussvorlage).

Beim Pracherdamm wird leider durch die kaputte „Heidgrabener Seite“ die Fahrbahn kaputtgefahren. Vielleicht kann mit Heidgraben eine Lösung gefunden werden.

Herr Böhmke wirft ein, dass er eine Prioritätenliste erwartet hat. Ihm nützt der Sachbericht nichts, da schließlich über die Beschlussvorlage zu entscheiden ist.

Herr Goetze entgegnet, dass es ein bestimmtes Budget gibt, mit welchem nur die Maßnahmen geprüft und geschätzt werden können, welche auch vom Ausschuss gewollt sind. Und nach der Schätzung würde dies wieder dem Ausschuss vorgestellt werden zum beschließen der Maßnahmen. Wenn mehr gewollt ist, wird auch mehr gemacht. Beim Bahnübergang in der Uetersener Straße könnte z. B. im Zuge der Sanierung der Oberfläche auch der Radius vergrößert werden ohne größeren Aufwand.

Herr Jochens wirft ein, dass der derzeitige Radius mit Gegenverkehr viel zu eng sei. Daher befürwortet er diese Maßnahme.

Frau Sydow-Graen merkt an, dass beschlossen wurde, dass im Bockhorn ebenfalls was passieren sollte.

Herr Goetze entgegnet, das beschlossen wurde, den Bockhorn verkehrssicher zu machen. Heute geht es um Unterhaltung/Erneuerung.

Frau Hahn erfragt, wenn der Bockhorn ausgebaut wird, ob es möglich ist, dass alle Verkehrsteilnehmer die Straße gleichberechtigt nutzen (da es im Moment z.B. keinen richtigen Fußweg gibt).

Herr Stümer entgegnet, dass beim Ausbau unter Beteiligung der Anlieger geplant wird. Die Info erfolgt bereits ein Jahr vorher.

Herr Heitmann möchte am liebsten mit dem Bockhorn warten, da noch unklar ist, was mit der K22 passiert.

Herr Schmidt fragt, ob es vielleicht möglich ist, in den Straßen eine Gewichtsbeschränkung einzuführen, da der LKW Verkehr außer die Müllabfuhr beispielsweise nicht zwingend durch den Bockhorn und den Pracherdamm muss. So könnten die Straßen erst einmal entlastet werden.

Herr Goetze merkt an, dass man sich überlegen muss, ob der Verkehr durchs Stadtgebiet geführt werden soll.

Herr Stümer schlägt vor, Straße für Straße zu entscheiden. Dem stimmen alle zu:

Bockhorn: Bauliche Unterhaltung

Eichenweg: Bauliche Unterhaltung

Gärtnerweg: Bauliche Unterhaltung

Pracherdamm: Die Verwaltung soll sich mit Heidgraben in Verbindung setzen und es wird eine Gewichtsbegrenzung angeregt.

Uetersener Straße: Kostenermittlung Sanierung

Zusatz: Wilhelmstraße soll mit geprüft werden.