27.05.2019 - 11 45.Änderung des Flächennutzungsplanes 47 "Busin...

Beschluss:
 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 45.Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gemäß den Vorschlägen der Verwaltung vom 06.05.19 geprüft. Die Zusammenstellung vom 06.05.19 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Ratsversammlung die 45.Änderung des Flächennutzplanes für das Gebiet nördlich der Lise-Meitner-Allee, südwestlich der Straße „Oha“ (K21) und südöstlich der Ahrenloher Straße (L110) in einer Tiefe von ca. 170 m bis 330 m, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss der 45.Änderung des Flächennutzungsplanes durch die Ratsversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Beratungsverlauf:

Herr Kath erläutert den Sachbericht und erbittet, den TOP 11 und TOP 12 zusammenzufassen.

Nachdem einige unklare Begriffe erläutert wurden, erfolgt die Abstimmung.

Der Beschluss über TOP 11 und TOP 12 wird einstimmig gefasst.