17.06.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen.

Der Tagesordnungspunkt 19 entfällt. Die Tagesordnungspunkte 18, 18.1 sowie 18.2 werden zu Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung beraten. Sie werden zu den Tagesordnungspunkten 15, 15.1, 15.2.. Die Tagesordnungspunkte 15, 16, 17, 17.1 werden zu den Tagesordnungspunkten 16, 17, 18, 18.1. Der Tagesordnungspunkt 20 wird Tagesordnungspunkt 22; der Tagesordnungspunkt 23 wird Tagesordnungspunkt 19. Die Tagesordnungspunkte 21 und 22 werden zu Tagesordnungspunkten 20 und 21.

Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 15 bis 22 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.      

Beratungsverlauf:
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Werner stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte 8 und 12, 13, 14 aufgrund der Länge der Tagesordnung abzusetzen. Der Vorsitzende lässt über jeden Tagesordnungspunkt einzeln abstimmen. Die jeweiligen Anträge werden abgelehnt.