24.06.2019 - 7 B-Plan 104 "Westlich Esinger Straße" - Abwägung...

Beschluss:
 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes 104 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gemäß den Vorschlägen der Verwaltung vom 29.05.19 geprüft. Die Zusammenstellung vom 29.05.19 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Ratsversammlung den B-Plan Nr. 104 für das Gebiet südwestlich der L107 - Esinger Straße in einer Tiefe von ca. 45 m bis ca. 60 m und einer Breite von 40 m., bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des B-Planes 104 durch die Ratsversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Beratungsverlauf:
Zu Beginn des Tagesordnungspunktes verlässt Herr Heitmann zwecks einer möglichen Befangenheit den Sitzungssaal (19:48 Uhr) und Herr Kölbl vertritt ihn stattdessen bei der Beratung und Beschlussfassung.

Herr Kath stellt den Sachbericht vor.

Herr Böhmke erfragt, wer die Prüfung der vorhandenen Löschwassermenge bezahle und was im Falle von Nachbesserungen geschehe. Dazu führt Herr Tams aus, dass die Prüfung von Holstein Wasser und den Stadtwerken Tornesch vorgenommen werde. Jedoch zahle die Stadt Tornesch.

Herr Böhmke hat außerdem noch einige Verständnisfragen zu der Vorlage, welche Herr Tams ihm erläutert.

Herr Rieck erfragt, warum eine Beprobung des Wassers vorgenommen werden müsse?

Herr Goetze entgegnet, dass es sich dabei um eine Attestierung über die Sicherung des Löschwassers handele.

Abschließend erfolgt die Abstimmung.

Ende des öffentlichen Teils um 19:54 Uhr.

Herr Heitmann betritt wieder den Saal.