25.06.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Außerdem wird beschlossen, die Tagesordnungspunkte 18 bis 21 nicht nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.

Beratungsverlauf:

BV Meyer-Hildebrand eröffnet um 19.30 Uhr die heutige Sitzung und er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Ratsversammlung fest.

Auf seine Nachfrage zur Tagesordnung beantragt die Bürgermeisterin, die Anfragen von Ratsmitgliedern (TOP 6 und 21) sowie die Auftragsvergaben (TOP 22) von der Tagesordnung zu nehmen. Dafür beantragt sie, den Tagesordnungspunkt „Entsendung von Mitgliedern aus Tornesch in einen Arbeitskreis für den Schulverband Tornesch – Uetersen“ und im nichtöffentlichen Teil die Tagesordnungspunkte „“Stellenplan 2019 – Bereitstellung von Teilzeitstellen für die offene Ganztagsschule“, „Stellenplan 2019 – Datenabgleich im Wohngeldbereich“ und „Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts“ als Dringlichkeitspunkte mit auf die TO zu nehmen. RH Radon beantragt, die ursprünglich als Tagesordnungspunkte 10 und 11 zur Haushaltssteuerung über Zielvereinbarungen zusammen zu beraten, da der Hauptausschuss einen einvernehmlichen Beschlussvorschlag empfohlen hat.

Hierüber lässt BV Meyer-Hildbrand abstimmen.