15.03.2005 - 7 DRK-Kindertagesstätte Ortbrookweg

Beschluss:

Der Stadtvertretung beschließt, den Betrieb der Kindertagesstätte im Ortbrookweg  fristgemäß mit Ablauf des Mietvertrages zum 30.06.2006 zu beenden. Die Trägerschaft mit dem Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes ist fristgerecht im März 2005 zu kündigen.

Im Kindergartenjahr 2005/2006 sollen möglichst weiterhin bis zu 40 Kinder in zwei Vormittagsgruppen betreut werden. Der DRK-Kreisverband ist zu beauftragen, die entsprechende Betriebserlaubnis für das Kindergartenjahr 2005/2006 bei der Fachaufsicht für Kindertagesstätten beim Kreis Pinneberg zu beantragen.

Neuaufnahmen zum 01.08.2005 sollen nur dann erfolgen, wenn absehbar ist, dass diese Kinder im Sommer 2006 eingeschult werden und somit keinen Einrichtungswechsel zum 01.08.2006 erfahren müssen. Die Verwaltung wird gebeten, den Eltern der Kinder aus der DRK-KiTa OBW, die auch im Kindergartenjahr 2006/2007 noch zu betreuen sind, zeitnah geeignete alternative Betreuungsplätze ab dem 01.08.2006 in den vorhandenen Einrichtungen anzubieten.

Abstimmungsergebnis:

20 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

SV Fischer-Neumann erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungssaal.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen, SV Lichte, erinnert daran, dass sich die Gemeinde vor 15 Jahren bewusst bei dem Kindergarten Ortbrookweg für eine Mietlösung entschieden hat, um Spitzen abfangen zu können. In der Zwischenzeit wurden zwei neue Kindertagesstätten gebaut und die Geburtenzahlen sind seit einigen Jahren rückläufig. Um die bestehenden KiTas auszulasten und die Gebühren nicht erhöhen zu müssen, bittet er die Stadtvertretung der Beschlussempfehlung des Fachausschusses zu folgen.

Nach der Beschlussfassung nimmt SV Fischer-Neumann wieder an der Sitzung teil.