27.11.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 27.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Beschluss:
Die Ausschussvorsitzende Sabine Werner eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen diese und ihre weitere Feststellung, dass die Einladung nebst Tagesordnung ordnungsgemäß und fristgerecht ergangen ist, werden keine weiteren Einwendungen erhoben.
Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung werden ebenfalls beschlossen.
Beratungsverlauf:
Bgl. Mitglied Jens Niederhausen fragt zunächst im Ausschuss, ob zum TOP 14 bereits eine Rückäußerung des Vereins vorliegt und wie der Sachstand ist, ansonsten würde er beantragen, den TOP von der Tagesordnung zu nehmen. Frau Bürgermeisterin Sabine Kählert erläutert, dass bis heute noch keine Rückmeldung vorliegt. Die Ausschussvorsitzende bringt den Antrag sodann zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: | ||
2 Ja-Stimmen | 4 Nein-Stimmen | 3 Enthaltungen |