27.11.2019 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 0...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 27.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Beschluss:
Gegen die Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 06.11.2019 werden Einwände erhoben. Nach deren Anpassung wird die Niederschrift genehmigt..
Abstimmungsergebnis: öffentlicher Teil der Niederschrift | ||
7Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 2 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
RH Lars Janzen teilt im Ausschuss mit, dass er im Protokoll v. 06.11.2019 falsch zitiert worden wäre. Er begrüßt den gemeinsamen Antrag der CDU, SPD und FDP die Liste des Innenministeriums abzuarbeiten. Damit wird aber keinesfalls das strukturelle Defizit angegangen und allenfalls das große Defizit im Haushalt ein wenig geringer ausfallen. Um die Ursachen der enormen Haushaltsverschuldung anzugehen, sollten endlich die Hauptkostentreiber identifiziert und Mittel dagegen gefunden werden. Daran ist nach unserer Auffassung zu arbeiten. Die Vorsitzende weist ausdrücklich darauf hin, dass die Protokolle keine Wortprotokolle sind und eine Protokolländerung im Vorwege schriftlich einzureichen ist.
Bgl. Mitglied Jens Niederhausen bittet beim TOP 11 die Formulierung „einstimmig abgestimmt“ auf „einstimmig angenommen“ zu ändern. Dieses wird im Protokoll angepasst. Danach wird zunächst der öffentliche Teil der Niederschrift zur Abstimmung gebracht.
