15.03.2005 - 9 Gemeinde Moorrege, 16. F-Planänderung - Abwägun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 15.03.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bau- und Umweltamt
- Bearbeiter:
- Claudius Oppermann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Stadtvertretung beschließt die folgende Sitzungsvorlage als Beschluss:
, den 25.01.2005
S i t z u n g s v o r l a g e öffentlich nichtöffentlich
Team / Geschäftszeichen | Verfasser/in | |
Frau Stumpenhagen Tel.: 04122/854-123 FAX: -223 E-Mail: stumpenhagen@amt-moorrege.de | ||
¯ Beratungsfolge | ¯ Sitzungstermin/e | ¯ TOP |
Bau- und Planungsausschuss der Stadt Tornesch | 07.03.2005 |
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Stadtvertretung der Stadt Tornesch | 15.03.2005 |
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1. 16. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Moorrege, Tornesch und Heidgraben und der Stadt Uetersen
hier: a) Beschluss über die Berücksichtigung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Offenlegung und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Beschluss über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes
c) Billigung des Erläuterungsberichtes
In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 06.09.2004 wurde der Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung, die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 BauGB gefasst. Die Frist zur Abgabe von Anregungen und Stellungnahmen ist verstrichen. Die eingegangenen Anregungen der Bürger und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden gem. Anlage ausgewertet.
B Stellungnahme der Verwaltung: Die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschritte wurden durchgeführt. C finanzielle Auswirkungen: Keine. Die Kosten der Planaufstellung und erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen werden vom Eigentümer getragen. Dies wurde in einem städtebaulichen Vertrag geregelt.
D Beschlußvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt: 1. die vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu berücksichtigen, teilweise zu berücksichtigen oder nicht zu berücksichtigen, 2. die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 3. den Erläuterungsbericht zu billigen. |
Abstimmungsergebnis: Ja: ____ Nein: ____ Enthaltungen: ____ |
Abstimmungsergebnis:
16 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen 1 Enthaltungen
Beratungsverlauf:
Der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses, SV Hatje, erläutert, dass es bei dieser F-Planänderung um die Ausweisung eines Sondergebietes für die Umsiedlung (und Vergrößerung des Verkaufsfläche) des Moorreger Lidl-Marktes nahe der Pinnaubrücke handelt. Der Bau- und Planungsausschuss äußerte zwar Bedenken, wollte letztendlich die F-Planänderung aber nicht verhindern, da auch die weit betroffenere Stadt Uetersen der F-Planänderung zugestimmt hat.
SV Clauß sagt, dass sie im Bau- und Planungsausschuss der F-Planänderung nicht zugestimmt hat und dieses auch heute nicht tun wird. Sie vergleicht diese Umsiedlung mit der Umsiedlung von Teppich-Kibek, nur eine Nummer kleiner. Im Inhalt ist es jedoch das gleiche. Der Markt ist zu groß für Moorrege.
