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ALLRIS - Auszug

11.12.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

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Beschluss:
Die Ausschussvorsitzende Sabine Werner eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen diese und ihre weitere Feststellung, dass die Einladung nebst Tagesordnung ordnungsgemäß und fristgerecht ergangen ist, werden keine weiteren Einwendungen erhoben.

 

Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen


 

 

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Beratungsverlauf:

Die Ausschussvorsitzende stellt den Antrag, den TOP 13 von der Tagesordnung zu nehmen, da man sich noch in der Terminabstimmung befindet und noch keine neuen Sachstände vorliegen.

 

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen