11.12.2019 - 7 Beratung und Beschlussfassung über den doppisch...

Beschluss:
 

Beschluss(empfehlung) 

Der von der GGT für das Wirtschaftsjahr 2020 vorgelegte Haushaltsplan (Wirtschaftsplan) wird mit folgenden Beträgen festgestellt:

Im Ergebnisplan werden die Erträge mit 1.041.100 Euro und die Aufwendungen mit 1.026.000 Euro festgestellt. Es wird ein Jahresgewinn von 15.100 Euro erwartet. Im Finanzplan werden die Einzahlungen mit 1.704.700 Euro sowie die Auszahlungen mit 1.735.900 Euro festgestellt. Der Gesamtbetrag der Investitionskredite wird auf 499.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 5.000.000 Euro festgesetzt.

Beratungsverlauf:

Zunächst stellt die Ausschussvorsitzende die Frage an die Ausschussmitglieder, ob Rückfragen zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2020 der GGT vorliegen. Es schließt sich eine rege Diskussion über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die erforderlichen Umbaumaßnahmen im Rathaus und beim Wohngebäude Uetersener Str. 5 an.

Im Ausschuss ist man sich einig, dass die Kosten für die Rathaussanierung für die Februarsitzung, für mehr Transparenz und nach Dringlichkeit, neu aufbereitet werden sollen. Weiterhin soll geklärt werden, ob die Möglichkeit von Fördermöglichkeiten besteht.

Anschließend wird über Maßnahmen abgestimmt, die mit einem Sperrvermerk versehen werden sollen:

1. Güterschuppen am Rathaus

2. Badsanierung Uetersener Str. 5

3. Brandmeldeanlage KiTa Merlinweg

4. Fluchttreppe KiTa Lüttkamp

5. Umbaumaßnahmen am Rathaus

Die gesetzten Sperrvermerke sind vom Finanzausschuss aufzuheben.