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Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Beschluss: Die vorgeschlagene Tagesordnung öffentlicher Sitzung wird geändert beschlossen.
Es wird entschieden, dass TOP 10 von der Tagesordnung genommen werden soll.
Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung werden ebenfalls beschlossen
Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Beratungsverlauf: Die stellvertretende Vorsitzende Frau Dr. Dohrn übernimmt an Stelle von Herrn Stümer die Leitung der heutigen Sitzung. Sie eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest, sowie die form- und fristgerechte Einladung. Die Fraktion der SPD bittet darum, den TOP 10 von der TO zu nehmen. Dieser soll in der kommenden Sitzung wieder auf die TO gesetzt werden. Dies wird einstimmig entschieden. Außerdem merkt Frau Dr. Dohrn an, dass in der späteren Sitzung keine Fragen von den Gästen gestellt werden dürfen.