20.01.2020 - 7 Fraktionsantrag der SPD-Fraktion: Gründung eine...

Beschluss:  

Es wird eine Arbeitsgruppe gegründet, die aus Vertreter/innen der Ratsparteien, interessierten Bürger/innen sowie – je nach fachlicher Bedarfslage, einem Vertreter des Bau- und Planungsamtes besteht. Mögliche Themen sind Zukunft von Kleingewerbe im Zentrum, Orte der Begegnung, Stadtgrün, Erhalt von ortsprägenden Gebäuden vs. Verdichtung, Erlebnisraum Stadt. Die Arbeitsgruppe berichtet dem Bauausschuss regelmäßig über die Ergebnisse ihrer Diskussionen.

Beratungsverlauf:
Zu Beginn stellt Herr Früchtenicht den Sachbericht und somit auch den Antrag der SPD-Fraktion vor. Eine zusätzliche Arbeitsgruppe zu gründen, trifft auf geteilte Meinungen. Einerseits wird bemängelt, dass nicht konstruktiv genug in den Fachausschüssen vorgegangen werden kann, weshalb ein Arbeitskreis sinnvoll sei. Andererseits können die Mitarbeiter der Verwaltung den zusätzlichen Aufwand aufgrund der terminlichen Ausschussdichte nicht tragen. Eher wäre eine Sondersitzung speziell für ein Thema eine Option. Außerdem seien keine finanziellen Mittel für zusätzliche Planer vorhanden, welche in die Arbeitsgruppen zur Fragenklärung eingeladen werden sollen.

Daher wird nach Abstimmung der Antrag abgelehnt.

Da die Anmerkung gemacht wird, dies sei ein Thema des Umweltausschusses, wird ein entsprechender Antrag für eine Sondersitzung im Umweltausschuss gestellt.