03.02.2020 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:

Herr Mann spricht den Beschluss des Bau- und Planungsausschusses vom 20.01.2020 bezüglich der Fahrradabstellbügel der neugeplanten Fahrradabstellanlage an. Er ist der Meinung, dass eine Kompetenzüberschreitung vorläge und der Umweltausschuss darüber hätte beschließen müssen.

Nachdem darüber ausgiebig diskutiert wird, empfiehlt die Verwaltung, einen erneuten entsprechenden Antrag diesbezüglich zu stellen, um das Thema abzuschließen.

Frau Plautz erfragt den Sachstand zur Sammeltaxenanfrage. Dazu entgegnet Herr Kath, dass sich ein ortsansässiges Taxiunternehmen bereit zeige. Da die SVG derzeit stark eingebunden sei, wäre dies erst zum nächsten Fahrplanwechsel im Dezember angedacht.

Herr Jochens erbittet zum Rückbau der Pfosten in der Jürgen-Siemsen-Straße/Uetersener Straße, noch einmal bei der Deutschen Bahn nachzufragen, wann der Rückbau erfolgen wird.

Außerdem erfragt er zur Säuberung der Containerplätze, ob dies nur temporär nicht erfolgte.

Herr Goetze bejaht dies, ergänzt aber, dass dies wieder anlaufen soll.