11.10.2007 - 8 Ökofond...

Beschluss:

Die Ratsversammlung beschließt die Förderrichtlinien zum Ökofonds rückwirkend ab 01.07.07 wie folgt zu ändern:

1.     Fotovoltaik:

      Leistung 1-6kw: 1.000,-€/kw, maximal €4.000,-

      Leistung  >6kw:    600,-€/kw, maximal €5.000,-

2.     Solarthermie: 100,-€/m² Kollektorfläche, maximal €500,-

3.     Die Bezuschussung Dritter ist in Abzug zu bringen entfällt.

Abstimmungsergebnis:

22 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Der Vorsitzende des Umweltausschusses, RH Kimstädt, zählt auf, dass seit der Auflage des Förderfonds im Jahr 2001 mehr als 30 Solarthermie, 15 Fotovoltaikanlagen und knapp ein halbes Dutzend baumpflegerischer Maßnahmen gefördert werden konnten. Der Ökofonds wird somit bei den Torneschern sehr gut angenommen. Das führte jedoch dazu, dass nur wenige Anträge im Jahr bezuschusst werden konnten, die restlichen wurden in das nächste Jahr vorgetragen. Im 1. Nachtragshaushalt 2007 werden zusätzlich 25.000 € bereitgestellt, was wahrscheinlich auch nicht auskömmlich ist. Diese Mittel sollen deshalb möglichst breit verteilt werden. Alle Förderanträge ab dem 01.07.2007 fallen unter die Kappung. Der Umweltausschuss hat sich einstimmig für den Beschlussvorschlag ausgesprochen. Als umweltpolitsicher Sprecher der SPD-Fraktion bringt RH Kimstädt, seine Freude darüber zum Ausdruck, dass über die Parteigrenzen hinweg Einigkeit über den Sinn und die Notwendigkeit des Fonds herrscht.  Dieser Beurteilung schließen sich die anderen Fraktionen an. Neue Förderrichtlinien ab dem 01.10.2008 werden durch den Umweltausschuss erarbeitet. Er soll zukünftig Klimaschutzfonds heißen.